6. Januar 2016

Das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD - Komitet Obrony Demokracji) in Polen ruft alle Journalistinnen und Journalisten am Sonnabend, 9. Januar 2016, zu einer Protestkundgebung in Berlin auf. Die Versammlung beginnt um 14 Uhr vor dem Haus der ehemaligen polnischen Botschaft, Unter den Linden 52.

Hintergrund sind die jüngsten Einschritte der polnischen Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo in den öffentlich-rechtlichen Medien. Das KOD wirft der Regierung unter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, wichtige Positionen in Medien, Justiz und Verwaltung unter die Kontrolle der PiS bringen zu wollen.

Diese Machtkonzentration gefährdet die Unabhängigkeit der Medien. So sollen die öffentlich- rechtlichen Sender in Kulturinstitute umgewandelt werden, an deren Spitze jeweils ein vom Kulturminister Piotr Gliński ernannter Chef steht. Die Rundfunkgebühr soll nach dem Willen Glińskis abgeschafft und durch eine Steuer ersetzt werden.

„Eine solche Art von Staatsmedien kann seine Aufgaben nicht wahrnehmen“ äußert sich der Vorsitzende des DJV Berlin Bernd Lammel und ergänzt: „So wird die unabhängige Berichterstattung und kritische Betrachtung durch die Medien kaum noch möglich sein." Zeitgleich zur Demonstration in Berlin findet in Warschau eine Protestaktion vor dem öffentlich-rechtlichen Sender TVP statt.