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Auf Augenhöhe

1. Juni 2016

Von Katharina Dockhorn

Im Regen standen viele Urheber vor dem Reichstag, wo das Parlament ursprünglich heute in erster Lesung über das „Gesetz zur Verbesserung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“ beraten wollte. Schauspielerin Ursula Monn, Moderatorin Mo Asumang, Regisseur Stephan Wagner protestierten gemeinsam mit Jürgen Kasten (BVR), Thomas Schmuckert (BFFS) und Gerhard Pfennig von der Initiative Urheberrecht, deren 35 Mitgliedsverbände, darunter der DJV, rund 140.000 Kreative vertreten.

Zahlreiche Mitglieder des DJV Berlin folgten dem Aufruf der Initiative und kamen mit Leitern in die Mitte Berlins, um symbolisch gegen die fehlende Augenhöhe im Verhältnis von Kreativen und Verwertern zu protestieren. "Den positive Ansatz des Referentenentwurfs hat die Bundesregierung gänzlich negiert", sagte Bernd Lammel, Vorsitzender des DJV Berlin und ergänzte: "Medienvielfalt beginnt bei den Urhebern, deren Arbeit durch die Gesetzesänderung erheblich eingeschränkt wird". Denn der Gesetzentwurf der Bundesregierung verschlechtert die Position der Urheber. Drehbuch- Autor Fred Breinersdorfer nannte ihn „Gesetz zur Eindämmung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“.

Trotz der Proteste der Landesverbände des DJV hat der Gesetzentwurf der Bundesregierung den Bundesrat passiert, einzig Thüringen stimmte dagegen. Der DJV Berlin fordert die Abgeordneten des Bundestages auf, dem Gesetz in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. "Statt das Urheberrecht für die Kreativen zu verbessern, sieht der Regierungsentwurf eine Beschneidung ihrer Verhandlungsmöglichkeiten vor", kritisiert auch DJV-Vorsitzender Frank Überall.

Die zentralen Forderungen des DJV bleiben: - Die gesetzliche Sicherung des Beteiligungsgrundsatzes, damit jede Nutzung eines Werkes bezahlt wird - Der Auskunftsanspruch zur Verwertung eines Werkes grundsätzlich für alle Urheber - Die Verbindlichkeit der Schlichtung - Ein effektives Verbandsklagerecht - Beendigungsmöglichkeit eines Vertrages nach angemessener Zeit ohne Einschränkungen

Die Große Koalition verrät mit diesem Gesetzentwurf ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, die Situation der Urheber zu verbessern und lässt Hunderttausende Kreative im Regen stehen.

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