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12 Millionen Euro mehr für die "Deutsche Welle"

25. Februar 2015

Von Katharina Dockhorn und Markus L. Blömeke

Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, erhöht den Etat der "Deutschen Welle" um 12 Millionen Euro. Auf Nachfrage des DJV Berlin erläuterte die CDU-Politikerin den Zweck der Aufstockung. Dem Koalitionsvertrag zufolge werden die Etats der nachgeordneten Kultureinrichtungen des Bundes – hierzu gehört die Berlinale – um die Mehrkosten aufgestockt, die sich aufgrund von Tarifsteigerungen ergeben. Die "Deutsche Welle" gehört allerdings nicht zu dieser Institutionengruppe. Gleichwohl wird sie maßgeblich aus dem Bundeshaushalt finanziert.

Grütters hat daher Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gebeten, ihr für die "Deutsche Welle" mehr als 10 Millionen Euro zusätzlich zuzuweisen. Schäuble soll von sich aus bereitwillig eine weitere Million draufgelegt haben. "Erfolgreich gebettelt", kommentierte hierzu der Branchendienst "turi2". Die Zuweisung muss noch im Kabinett bestätigt werden. Dabei handelt es sich aber voraussichtlich nur um eine "Formsache", so "turi2". Angesichts der Dimensionen, mit denen sich Schäuble derzeit konfrontiert sieht, ist der Mehrbedarf des deutschen Auslandsfernsehens ohnehin unbeachtlich: Allein im Rahmen der bisherigen beiden Hilfspakete für Griechenland steht Deutschland für Kredite von etwa 80 Milliarden Euro gerade. Das entspricht dem gesamten Etat der Deutschen Welle – bis zum 24. Jahrhundert. Ab 2016 sollen die Mehrkosten der "Deutschen Welle" durch den Bund per Automatismus übernommen werden.

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