Die "Berliner Morgenpost" hat bei der Aktion des Deutschen Journalisten-Verbandes „Fotografen haben Namen" am besten abgeschnitten. An zweiter Stelle kommt die "Welt Kompakt", an dritter die "Altmarkzeitung".
   Die Verleihung des Preises ist am 7. Februar um 15.00 Uhr in den Räumen des DJV Berlin, Taubenstraße 20 in 10117 Berlin und erfolgt  im Rahmen des DJV-Seminares: „Bildjournalisten haben Rechte!“ Siehe >>> news

Aus Protest gegen die "Desinformationspolitik des deutschen Staatsoberhaupts" hat der DJV-Bundesvorsitzende seine Teilnahme am heutigen Neujahrsempfang des Bundespräsidenten abgesagt. Seit Jahrzehnten nimmt der DJV traditionell am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten teil. Eine Absage zur Teilnahme an diesen Termin fand noch nie statt.
   DJV Vorsitzender Michael Konken: "Der Bundespräsident ist die Antworten auf die Fragen von Journalisten und Bürgern schuldig geblieben und hat es abgelehnt, sich den Fragen der Kolleginnen und Kollegen etwa in einer Pressekonferenz zu stellen." Sein Verhältnis zu den Medien sowie zu den Journalistinnen und Journalisten sei so gestört, dass sich ein Übergang zur Tagesordnung verbiete. Siehe: >>> news 

Der Vorsitzende des DJV Berlin, Bernd Lammel, kritisierte erneut die wachsenden Versuche den Bildjournalismus zu knebeln. Anlass: Die Pressstelle der Senatorin für Wirtschaft und Forschung, Sybille von Obernitz (parteilos), hatte am 5. Januar, laut „Der Tagesspiegel“, die Redaktion darum gebeten, bei Veröffentlichungen ausschließlich ein von der Senatsverwaltung übersandtes Porträt-Foto der Senatorin bei Veröffentlichungen zu verwenden. Den Zusatz im Anschreiben: "Sämtliche anderen Fotos können Sie aus Ihren Archiven entfernen" bewertet der DJV Landesvorsitzende als Versuch, direkt in redaktionelle Abläufe einzugreifen.
   „Dieses Vorgehen ist bei einer Person öffentlichen Interesses bedenklich. Das Vorgehen der neuen Berliner Wirtschaftssenatorin ist leider keine Ausnahme“, betonte Lammel. Der Vorgang erinnere ihn an die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff, zumindest gehe er in eine ähnliche Richtung. Wulff steht unter anderem in der Kritik, weil er versucht haben soll, die Veröffentlichung eines Artikels der "Bild"-Zeitung zu verhindern. Mehr unter >>>  News

   Pressefotografen dürfen in öffentlich zugänglichen Gärten keine Gebäude ohne Erlaubnis des Grundstückseigentümers fotografieren. Das hat das Oberlandesgericht Brandenburg am 15.Dezember 2011 im Rechtsstreit zwischen der Fotoagentur Ostkreuz und der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten entschieden.
   Mit diesem Urteil hat sich das Gericht gegen das Recht von Pressefotografen ausgesprochen, in öffentlich zugänglichen Gärten Pressefotografien der Gebäude ohne Erlaubnis des Grundstückseigentümers herzustellen und zu veröffentlichen (Az. 5 U 14/09). Siehe >>> FA Bildjournalismus

   Wieder hat ein Gericht den Umgang von Verlagen mit den Nutzungsrechten freier Journalisten/innen für rechtswidrig erklärt. Das Landgericht Mannheim entschied jetzt in einer einstweiligen Verfügung, dass die entsprechenden Bedingungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Reiff Verlag KG (Mittelbadische Presse, Offenburger Tageblatt) unzulässig sind (Az. 7O 442/11). 
  Ähnliche Urteile zu AGB von Verlagen ergingen in diesem Jahr bereits an die WAZ New Media Gruppe, die Heinrich Bauer Achat AG, den Südkurier der Holtzbrinck-Gruppe und die Braunschweiger Zeitung.  Auf den Antrag der einstweiligen Verfügung hatte der Reiff Verlag mit der Ankündigung reagierte, er werde "versuchen, bis zur abschließenden Klärung, überall, wo es möglich ist, auf den Einsatz von hauptberuflichen freien Mitarbeitern zu verzichten."
Siehe >>> FA Bildjournalismus

   Die Honorarbedingungen der WAZ New Media sind in weiten Teilen rechtswidrig. Das hat das Landgericht Bochum entschieden. Die von der WAZ-Tochtergesellschaft praktizierten Konditionen für Freie verstoßen nach Ansicht des Gerichts in allen wichtigen Passagen gegen das Urhebervertragsrecht. 
  Die Bochumer Richter haben die in den AGB enthaltenen Pauschalvergütungen untersagt, weil sie die freien Bildjournalistinnen und -journalisten gegenüber Einzelhonoraren deutlich benachteiligen (Az. I - 8 0 277/11). Mehr unter >>> FA Bildjournalismus

    Trotz Akkreditierung wurden Journalisten bei der Berichterstattung vom Castor-Transport beim Ausüben ihres Berufs behindert, darunter auch ein Mitglied des DJV Berlin und iformierte am Sonnabend den DJV Berlin, dass er vor Betreten des Areals Gegenstände bei der Polizei abgeben musste, die er zu seinem persönlichen Schutz mitgebracht hatte. Die Polizei behandelte ihn wie einen Demonstranten und nicht wie einen Berichterstatter.
   Der Geschäftsführer des Landesverbandes André Gählert prüfte umgehend die Rechtslage, gab entsprechende Hinweise und sicherte rechtliche Unterstützung durch den DJV Berlin zu.
   Bernd Lammel, Vorsitzender des DJV Berlin, kritisierte scharf das Vorgehen der Polizei: „Es ist völlig unverständlich und nicht hinnehmbar, wenn die Polizei von akkreditierten Journalisten Schutzbekleidung, Atem- oder Kopfschutz konfisziert und damit deren Gesundheit gefährdet anstatt sie zu schützen. Journalisten verdienen in einer solchen Situation die gleichberechtigte Schutzbedürftigkeit wie Sanitäter, Feuerwehrleute oder alle anderen Personen, die aus beruflichen Gründen vor Ort sein müssen.“ Siehe auch Bericht der taz >>> http://www.taz.de/Polizei-und-Journalisten-im-Wendland/%2182686/

   Der Fachausschuss „Junge Journalistinnen und Journalisten“ des DJV Berlin lädt zu einer Gesprächsrunde über die Situation in Japan ein: "Fukushima - das Schweigen nach der Katastrophe". Gäste des Abends sind Tomonobu Hori (Japanische Botschaft) sowie die Japankenner Dr. Ursula Richter (Soziologin) und Mario Schmidt (Redaktionsleiter Ausland NDR).
   Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, daher kurze Anmeldung erforderlich an: inf@djv-berlin.de. Sie erhalten eine Teilnahmebestätigung per E-Mail. Termin: 6. Dezember 2011 (Dienstag) um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle des DJV Berlin, Taubenstraße 20 (U2 bis Hausvogteiplatz).

    Die fünfte Verhandlungsrunde zwischen den Gewerkschaften DJV und ver.di und dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger in Berlin brachte am heutigen Freitag für die rund 9.000 Redakteurinnen und Redakteure an Zeitschriften endlich die Entscheidung: Sie erhalten 1,5 Prozent mehr Gehalt ab 1. Januar 2012. Außerdem wird mit dem Gehalt für den Februar 2013 eine Einmalzahlung in Höhe von 350,- € fällig, für Volontäre 175,- €
    Der Tarifabschluss sieht darüber hinaus vor, dass der Manteltarifvertrag unverändert wieder in Kraft gesetzt wird. Er soll frühestens zum Jahresende 2013 kündbar sein. Die Laufzeit des Gehaltstarifvertrags soll bis 30. September 2013 dauern. Der Tarifvertrag zur Altersversorgung ist frühestens zum Ende des Jahres 2013 kündbar. Über Altersversorgung wird weiter verhandelt: Siehe >>> FA Print

  Einigung am Donerstag (3. November). Nach drei Verhandlungsrunden stehen die Gehalts- und Honorarerhöhungen für die nächsten zwei Jahre beim rbb fest: Zum 1. Oktober 2011 erhalten Feste und Freie rückwirkend 2,2 Prozent mehr, ein Jahr später werden die Zahlungen noch einmal um 2,1 Prozent angehoben. Außerdem erhalten die Angestellten der unteren Vergütungsgruppen (E bis L) zu beiden Terminen jeweils Einmalzahlungen in Höhe von 130 Euro. Damit steigen auch die Versorgungsleistungen für die ehemaligen Mitarbeiter des rbb.
   „Das ist ein gemeinsamer Erfolg des DJV Berlin und des JVBB“, kommentierte Bernd Lammel, Vorsitzender des DJV Berlin, dieses Ergebnis. „Es zeigt wie stark die Berliner Journalistinnen und Journalisten sind, wenn sie sich einig sind!“ Siehe >>> FA Rundfunk   

   Über anderthalb Jahre nach der letzten Tarifverhandlung für die rund 9.000 Redakteure/innen an Zeitschriften werden die Gespräche über neue Tarifverträge jetzt in Berlin fortgeführt. Am Donnerstag, 3. November 2011, findet die fünfte Verhandlungsrunde für die Zeitschriftenjournalisten/innen, um 14.00 Uhr im Hilton Hotel, Mohrenstraße 30 in 10117 Berlin statt.
   Die Tarifverhandlungen mit dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) waren im April 2010 nach der vierten Verhandlungsrunde ergebnislos vertagt worden. Mehr unter >>>  Tarifverhandlung

   Bei der dritten Runde der Gehaltstarifverhandlungen am 26. Oktober in Potsdam hat die Geschäftsleitung des  rbb  ein im Detail verbessertes Angebot vorgelegt. Allerdings unter der Voraussetzung, dass ver.di auf die Forderung nach einem Sockelbetrag verzichtet.
   Ein Sockelbetrag benachteiligt Mitarbeiter mit langer Berufserfahrung bereits in den mittleren Vergütungsgruppen. Sollte ver.di den Abschluss weiter verzögern, werden auch im November noch keine erhöhten Gehälter und Honorare ausgezahlt werden können. Siehe >>> FA Rundfunk

   Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Dies gilt demnach selbst dann, wenn sie im so genannten Tickerstil geschrieben sind. Nicht schutzfähig sind dagegen kurze reine Faktenberichte (Az. 6 U 78/10).
   Der deutsche AFP-Dienst hatte gegen die nicht-lizenzierte Nutzung von AFP-Texten auf einem regional ausgerichteten Internetmagazin geklagt. Siehe >>> Urteile.

  Die Qualität des Journalismus hängt wesentlich davon ab, wie kritisch die Medien sich selbst betrachten, wie transparent sie die eigene Branche darstellen und wie sie öffentlich mit Kritik umgehen. Beim Sechsten Herbstforum der Initiative Qualität im Journalismus (IQ) loteten Wissenschaftler und Journalisten am 10. Oktober in Berlin die Potenziale von Medienkritik und Medien(selbst)kontrolle aus.
  Am Rande der Veranstaltung gründeten Leseranwälte und Ombudsleute deutscher Zeitungsverlage eine Arbeitsgemeinschaft, in der Erfahrungen ausgetauscht und neue Modelle entwickelt werden sollen, um Plattformen und Verfahren für den Umgang mit Leserbeschwerden zu schaffen. Siehe >>> Qualität des Journalismus

   Während der zweiten Runde der Gehaltstarifverhandlungen hat der rbb am vergangenen Freitag (23. 9.) ein verbessertes Angebot vorgelegt. Es entspricht dem ARD-Durchschnitt von 4,35 Prozent. DJV Berlin und JVBB haben zugestimmt, ver.di hat abgelehnt. Daher werden die Gehaltstarifverhandlungen nach den Herbstferien fortgesetzt. Infolge der Verzögerung des Abschlusses gibt es  im Oktober noch keine höhere Zahlungen von Gehältern und Honoraren.
   DJV Berlin und JVBB fordern die ver.di-Tarifkommission auf, nicht länger auf Forderungen zu beharren, die außerhalb der ARD-weiten Abschlüsse liegen und die für die deutliche Mehrheit der Mitarbeiter/innen zu Inflationsverlusten führen würden. >>> Mehr

   Beim ersten Verhandlungstermin über die künftigen Gehälter und Honorare hat der rbb am vergangenen Freitag ein Angebot vorgelegt, das unterhalb des durchschnittlichen ARD-Niveaus der bisherigen Abschlüsse dieses Jahres liegt. Nach Ansicht der Verhandlungskommission von DJV Berlin und JVBB kann es jedoch eine Grundlage für zügige konstruktive Verhandlungen sein.
   Die Etat-Planungen des rbb zeigen auch, dass es noch „Luft nach oben" gibt. Diese Möglichkeit muss angesichts der zu erwartenden höheren Inflationsrate in den kommenden beiden Jahren unbedingt genutzt werden. Der rbb bietet eine Steigerung aller Vergütungen um 2,0 Prozent zum 1. Oktober 2011 sowie um weitere 2,1 Prozent zum 1. Oktober 2012 an. Hinzukommen soll eine Einmalzahlung im Dezember 2011 in Höhe von 250 €.  Die tatsächlich („typischerweise“) gezahlten Honorare der Freien sollen im gleichen Umfang angehoben werden, ebenso der Familienzuschlag sowie die Vergütungen für Auszubildende und die Versorgungsleistungen. >>> Mehr

   Der Bundesvorsitzende  des DJV hat in einem Schreiben an alle Zeitungsjournalisten zur Fortsetzung des Kampfes für faire Tarifverträge aufgerufen. Der Brief wurde am heutigen Vormittag verschickt. Anlass:  Die nächste Verhandlungsrunde mit den Zeitungsverlegern am 17. August in Hamburg. Gleichzeitig appellierte er an die Verleger: ,,Stellen Sie sich Ihrer Verantwortung für die Zukunft des Journalistenberufs, die nicht zuletzt über die Zukunft der Zeitungen entscheidet!“
   Zur Unterstützung der Forderungen der Gewerkschaften streikten am heutigen Freitag bereits die Redaktionen an zwei Tageszeitungen in Bayern, die Journalisten/innen der „Mittelbayerischen Zeitung“ und der „Augsburger Allgemeinen“ legten die Arbeit nieder.
   Nach wie vor sind bei den Tarifverhandlungen noch offen:  Gehalts- und Honorarerhöhungen, die Struktur eines neuen Gehalts- und eines Altersversorgungstarifvertrags für Berufseinsteiger sowie ein neuer 12a-Tarifvertrag für arbeitnehmerähnliche Freie.
    Hier >>> der Wortlaut des Briefes

   In einem einstimmig verabschiedeten Offenen Brief fordern die Redakteure und Redakteurinnen der Berliner Zeitung von Aufsichtsrat und Vorstand der Unternehmensgruppe M. DuMont Schauberg sowie der Chefradaktion der Berliner Zeitung die Umsetzung des Prinzips „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ am Standort Berlin. Der DJV Berlin und der JVBB unterstützen diese Forderung.  
   „Ausgerechnet die beiden Präsidenten des Verlegerverbandes wollen in ihrer Verlagsgruppe ein Zwei-Klassen-System für Journalisten und Journalistinnen einführen", kritisiert  Dr. Pistorius, Landesvorsitzender des DJV Berlin, das Vorhaben der Du Mont-Verlagsgruppe.
   Hintergrund: Derzeit werden vom Verlag  die Voraussetzungen für die gemeinsame Produktion von Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau geschaffen. Hierfür  werden in Berlin für die künftige gemeinsame Produktion von Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau Redakteurinnen und Redakteure eingestellt. Sie sollen in einer ausgelagerten Gesellschaft, der „DuMont  Redaktionsgemeinschaft“, angestellt und nicht nach Tarif bezahlt werden. Siehe >>> Protest

   In Berlin stehen für den Herbst Gehaltstarifverhandlungen mit der Landesrundfunkanstalt rbb an, nachdem die Gewerkschaften den im Dezember 2009 abgeschlossenen Vertrag fristgerecht zum 30. September dieses Jahres gekündigt haben. 
   Kernforderungen bei einer Laufzeit von zwölf Monaten sind eine Erhöhung der Gehälter um fünf Prozent, die Erhöhung des Familienzuschlags um fünf Prozent und die Anhebung der Effektiv-Honorare für Freie ebenfalls um fünf Prozent. Die im rbb vertretenen drei Gewerkschaften, DJV Berlin, JVBB und ver.di, streben eine zügige Gehaltsrunde an. Andere ARD-Sender und das ZDF haben bereits neue Gehaltstarife abgeschlossen.

   Medienvertreter segeln am 13. August 2011 auf holländischen "Valk"-Jollen auf dem Wolziger See südlich von Berlin für eine Benefizaktion der "Björn Schulz Stiftung". Gesucht werden Mitsegler. Teilnahmeberechtigt sind Medienvertreter aus Berlin und Brandenburg aus den Bereichen Print, Hörfunk und TV. 
  Zum ersten Medien-Segel-Cup Berlin-Brandenburg lädt die "Teamgeist GmbH" aus Kolberg (Heidesee) zum Sommerferien-Ausklang am Sonnabend, 13. August 2011, ab 14.00 Uhr auf den Wolziger See bei Kolberg ein. Gesegelt wird auf holländischen „Valk“-Jollen für bis zu vier Personen. Jede Redaktion darf eine Bootscrew, bestehend aus drei Seglern, stellen. Insgesamt stehen acht „Valken“ zur Verfügung. Der vierte Platz an Bord wird jeweils von den Medien unter den Lesern verlost („Hot Seat“). Segel-Profis sind nicht zugelassen.
   „Wir wollen die Medienvertreter aufs Wasser holen“, so die Organisatoren Stefan Gerhard und Matthias Müncheberg. Weiteres Ziel der Veranstaltung sei es, sich untereinander besser zu vernetzen und Kontakte zu knüpfen. „An erster Stelle steht jedoch der Spaß am Segeln und das sportlich-faire Regattieren.“
   Es wird pro Segler ein Kostenbeitrag von 15,- € erhoben. Fünf Euro davon gehen jeweils als Spende an die "Björn Schulz Stiftung" für krebs- und chronisch kranke sowie für schwerst- und unheilbar kranke Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und deren Familien.
   Für die Regatta werden noch Mitsegler gesucht. Informationen für die Cup-Teilnahme und Begleitsegeln:Steffen Lelewel Tel. 033768-208623 Mobil: 0170/ 4737792 Email: mediencup@teamgeist.com.

Der DJV Berlin und der JVBB rufen die Kollegen/innen zu einer Protestaktion gegen Verlegerwillkür am Mittwoch (29. Juni) vor dem Hilton Hotel am Gendarmenmarkt, Mohrenstraße 30 in Berlin Mitte auf und bereits für morgen (Dienstag 28. Juni) gemeinsam mit ver.di zu einem Solidaritätsstreik beim Berliner Verlag.
Der morgige (28. Juni) Warnstreik der Redakteure und Verlagsangestellten des Berliner Verlages und der DuMont-Redaktionsgemeinschaft Berlin beginnt um 8.00 Uhr und geht bis 18.00 Uhr.
Die Protestaktion vor dem Hilton-Hotel am Mittwoch ist von 10.15 Uhr bis 11.15 Uhr festgesetzt.
Dort treffen sich die Vertreter der Journalistenverbände zu einer weiteren Verhandlungsrunde über den Manteltarifvertrag für Redakteure/innen an Tageszeitungen. Die Gewerkschaften fordern faire und angemessene Tarifverträge.  Einen Dumping-Tarifvertrag wie ihn die Zeitungsverleger durchsetzen wollen lehnen sie nach wie vor ab.
Die „Sparmaßnahmen“ der Arbeitgeber zielen darauf ab die Einkommen zu senken. So sollen nach dem Willen der Verleger das Urlaubs- und Weihnachtsgeld bei Redakteuren verringert werden und Neueinsteiger in den journalistischen Beruf nicht nur länger arbeiten, sondern dafür auch noch weniger verdienen - die Verleger fordern Einbußen von insgesamt gut 30 Prozent! 

Am 14. Juni wurden die Vergütungsverhandlungen beim Zweiten Deutschen Fernsehen und beim DeutschlandRadio abgeschlossen. Insgesamt machen die Erhöhungen in 24 Monaten rund fünf Prozent bis Ende 2012 aus. 
Beim ZDF erhalten Festangestellte, Freie und Volontäre Einkommenssteigerungen, die aus linearen Erhöhungen und Einmalzahlungen bestehen.
Beim DeutschlandRadio wurde der Tarifvertrag ebenfalls für zwei Jahre abgeschlossen. Freie erhalten eine Honorarerhöhung von 2,2 Prozent ab 1. Juli 2011, eine weitere ab 1. April 2012 in Höhe von 2,0 Prozent und 0,1 Prozent werden ab Juli 2011 für strukturelle Maßnahmen wie die Erhöhung des Krankengeldzuschusses verwandt. Für Angestellte gibt es ab dem 1. Juli 2011 eine Erhöhung der Gehälter um 15 Euro und darauf aufsetzend eine lineare Erhöhung um 2,0 Prozent sowie ab dem 1. April 2012 weitere 2,0 Prozent. Für beide Gruppen, Freie und Angestellte, werden zusätzlich 480 Euro Einmalzahlung spätestens im August fällig.
Dem Verhandlungsergebnis müssen die Gremien noch zustimmen.

  Ohne greifbare Fortschritte ging am Mittwoch (15. Juni 2011) in Düsseldorf die fünfte Runde der Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften DJV und ver.di mit dem Verlegerverband BDZV zu Ende. "Von einer Einigung mit den Zeitungsverlegern sind wir noch weit entfernt", resümierte DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring. Die Tarifverhandlungen sollen am 29. Juni in Berlin fortgeführt werden. Über die fünfte Verhandlungsrunde wird der DJV-Gesamtvorstand als Große Tarifkommission am 20. Juni in Hannover beraten.
   Die Zeitungsverleger waren nicht zu klaren Aussagen bereit, ob sie von ihren Forderungen nach massiven Tarifverschlechterungen für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen abweichen würden. Nach ihren Vorstellungen sollen Verlage in wirtschaftlichen Schwierigkeiten künftig - gegen die Zusicherung auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten - Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu einem Gehalt zusammenfassen können. Eine Einsichtnahme des Betriebsrats oder der Gewerkschaften in die Bilanz des Verlags solle bei dem Verlegermodell nicht vorgeschrieben sein. Siehe >>> Verleger bleiben stur! 

    Mehr als 3.000 Journalisten, Drucker und Verlagsangestellte – darunter auch zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus Berlin – sind dem Aufruf von DJV und ver.di zur zentralen Protestkundgebung gefolgt, um am heutigen Donnerstag in Frankfurt  auf dem „Römerberg“ gemeinsam für gerechte und angemessene Tarifverträge zu demonstrieren. Zur Unterstützung der Protestaktion folgten in Berlin die Redakteure von Berliner Zeitung und Kurier von 6.00 Uhr bis 24.00 Uhr fast vollständig dem Streikaufruf von DJV und ver.di.
   Berlin: Vor dem Verlagsgebäude am Alexanderplatz veranstalteten sie am späten Vormittag zusätzlich eine Streikkundgebung. Berliner Zeitung und Berliner Kurier können am Freitag voraussichtlich nur mit Notausgaben erscheinen.  Die Notausgaben mussten im Wesentlichen von der Chefredaktion und Ressortleitern hergestellt werden.
   Frankfurt: Auf dem „Römer“ betonte ein Kollege stellvertretend für viele mit Blick auf die nächsten Verhandlungstermine am 15. Juni in Düsseldorf für die Redakteure und einen Tag später in Frankfurt/Main für die Drucker. „Wir lassen uns nicht länger von den Verlegern verschaukeln“!
   Der Verhandlungsführer des DJV bei den Tarifverhandlungen, Kajo Döhring, stellte auf der Kundgebung fest: „Die Verleger schätzen nicht mehr den Wert der Arbeit. Das lassen wir nicht mit uns machen“ und Michael Konken, DJV-Bundesvorsitzender, mahnte die verlegerische Verantwortung an: „Sie wissen nicht mehr, dass die Journalistinnen und Journalisten nicht schreibende Angestellte sind, sondern Verantwortung tragen für das Funktionieren der Demokratie.“
   Über die Frankfurter Kundgebung informiert ein Film im DJV-Kino auf der Homepage www.djv.de.

   Der DJV Berlin, der JVBB und ver.di rufen die Beschäftigten der Berliner Zeitungsverlage zu einer gemeinsamen Demonstration gegen die unsozialen Vorschläge der Zeitungsverleger am Mittwoch, 25. Mai,  auf: Beginn: 10.00 Uhr. Ort: Bundesdruckerei (Eingang Kommandantenstraße 18, nahe dem Axel-Springer-Haus).
   Von der Bundesdruckerei führt ein Demonstrationszug zum Gebäude des Zeitungsverlegerverbandes BDZV (zwei Straßenecken weiter) in der Markgrafenstraße. Dort findet gegen 11 Uhr eine kurze Kundgebung statt. Die Redakteure und Verlagsangestellte des Berliner Verlages treten bereits um 9.00 Uhr in einen bis 13.00 Uhr dauernden Solidaritätsstreik. 
   In anderen Bundesländern gab es bereits in der vergangenen Woche mehrere Warnstreiks: In Baden-Württemberg, bei den beiden Bremer Tageszeitungen und Schwerpunktstreiks an mehreren Orten in NRW und Bayern. Allein in München gingen 600 Kollegen der Süddeutschen Zeitung und der tz auf die Straße. In dem >>> Aufruf an die Mitglieder des DJV Berlin zur Teilnahme an der Demonstration heißt es: „Setzen sich die Verleger mit ihren Forderungen durch, dann stehen wir vor einer finanziellen Abwertung des gesamten Berufstandes.“ 

   DJV, Marburger Bund, GDL und Cockpit haben heute in Berlin gemeinsam eine Initiative von DGB und Arbeitgeberverbände (BDA) abgelehnt, nach der es in jedem Betrieb nur noch eine Gewerkschaft geben soll, die Tarifverträge aushandeln darf. Vor einigen Monaten hatten DGB und BDA die Bundesregierung zu einem entsprechenden Gesetz  aufgefordert, das die jeweils stärkste Gewerkschaft in einem Unternehmen zum ausschließlichen Tarifvertragspartner der Arbeitgeber machen soll.
   Aus Sicht der Berufsgewerkschaften, zu denen neben dem DJV unter anderem der Marburger Bund, die Lokführergewerkschaft GDL und die Pilotenvereinigung Cockpit gehören, würde damit die Tarifpluralität abgeschafft. In einem offenen Brief an die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften haben sie sich deshalb am heutigen Montag dafür ausgesprochen, die Grundrechte von Arbeitnehmern gemeinsam zu verteidigen. Für den DJV ist das Thema aktueller denn je: Gerade die laufende >>> Tarifauseinandersetzung mit den Zeitungsverlegern zeigt die Vorteile von >>> Tarifpluralität. 

   In mehreren Bundesländern haben sich am 12. Mai der vergangenen Woche Journalistinnen und Journalisten von Tageszeitungen mit befristeten Warnstreiks für faire Tarifverträge eingesetzt. Schwerpunkte der Protestaktionen waren Bremen, Bonn, Köln und Saarbrücken.
   In Bremen kam es am zu einem >>> Eklat. Ulrich Hackmack, Vorstand der Bremer Tageszeitungen AG, verwies die eigenen Mitarbeiter des Geländes, eine Streikversammlung auf dem Hof des Verlages wollte der Chef nicht dulden. Daraufhin zogen mehr als 100 Betriebsangehörige in die Bremer Innenstadt, wo die Streikenden die Bürger über ihre Anliegen informierten.

   Die Tarifverhandlungen für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen sind am heutigen Nachmittag in Dortmund ergebnislos abgebrochen worden.
   Die Zeitungsverleger haben auch in der vierten Verhandlungsrunde mit dem Deutschen Journalisten-Verband an ihren Forderungen festgehalten, die Tarifbedingungen für die Redakteure zu verschlechtern und einen Billigtarifvertrag für Berufseinsteiger einzuführen. 
   Der Deutsche Journalisten-Verband machte deutlich, dass eine dauerhafte Verschlechterung der Arbeits- und Tarifbedingungen nicht verhandelbar sei. DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring: "Ein Dumpingtarifvertrag für Berufseinsteiger ist mit uns nicht zu machen". Er bedauerte, dass die Zeitungsverleger keine Bereitschaft erkennen ließen, jungen Journalisten eine sichere Zukunft im Beruf zu bieten. Im Gegenteil: Die Verleger hätten die massiven Forderungen vom Dezember 2010 wiederholt, was die mögliche Kündigung der Altersversorgung einschließt.

   Ein Verlag darf von einem Journalisten nicht verlangen, zu akzeptieren, dass mit einer Honorarzahlung die Einräumung umfassender, ausschließlicher, unbeschränkter Nutzungsrechte abgegolten ist. Das hat das Oberlandesgericht München am 21. April 2011 in einem Berufungsverfahren entschieden. 
   Das Landgericht München hatte in erster Instanz der Süddeutschen Zeitung noch vollständig Recht gegeben und Klauseln als zulässig erklärt, in denen ein Journalist außer den Rechten zur Bearbeitung seines ersten Beitrags auch dessen Verwendung zu Werbezecken, zur elektronischen Verwertung akzeptieren müsse. Mit seinem Urteil hat das OLG München die eigenen Verwertungsmöglichkeiten des Urhebers gestärkt. Die Urteilsgründe hat das Gericht noch nicht veröffentlicht. Weitere Informationen beim Rechtsreferat des DJV in Bonn >>> poe@djv.de

   An zwei Verhandlungstagen mit der Geschäftsleitung des rbb sind in der Woche vom 11. – 17. April eine Reihe wichtiger Ergebnisse erzielt worden. Die Geschäftsleitung gestand jetzt als Grundlage der künftigen Arbeitszeitregelung die 38,5-Stundenwoche für alle zu.
   Einigung wurde auch über die Systematik der Arbeitszeitverteilung erzielt. Sie gewährt den disponierten Kolleginnen und Kollegen eine größere Planungssicherheit als bisher. Nacht- und Frühdienste sollen verkürzt werden. Darüber hinaus wird die von der Geschäftsleitung gewünschte Flexibilisierung der täglichen Arbeitszeit auf das für die Produktionsfähigkeit notwendige Maß begrenzt. Siehe >>> FA Rundfunk

   Der Vorstand des DJV Berlin hat seine Mitglieder zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 14. April eingeladen. Ort: Katholische Akademie, Hannoversche Straße 5 in 10115 Berlin. Beginn 18.00 Uhr. Zentraler Tageordnungspunkt ist die Neubesetzung des Schatzmeisteramtes.
   Nachdem trotz mehrmaliger Aufforderung der sechs anderen Vorstandmitglieder die Schatzmeisterin nicht bereit war ihr Amt niederzulegen, beschloss der Vorstand am 29. März die Einberufung der außerordentlichen Mitgliederversammlung. In der Einladung zur Mitgliederversammlung wird der ungewöhnliche Schritt des Vorstandes ausführlich begründet, eine weiterr Zusammenarbeit mit der Schatzmeisterin sei wegen deren auf Obstruktion ausgerichteten Verhaltens nicht mehr länger zu verantworten: Es fehle jegliche Vertrauensbasis.  >>> Tagesordnung

   Das Oberlandesgerichts Karlsruhe bestätigte ein Urteil gegen den Südkurier, das auch Auswirkungen auf die Verträge von freien Print- und Fotojournalisten/innen mit Verlagen in Berlin haben kann. Nach der Entscheidung des OLG verstoßen die Honorarbedingungen des Südkurier in wesentlichen Teilen gegen geltendes Recht (Az. 6 U 181/10). 
   Die Karlruher Richter verboten Bestimmungen, wonach der Verlag Nutzungsrechte an Texten und Fotos auf Dritte übertragen darf bzw. Texte und Fotos an andere Medien der Holtzbrinck-Gruppe ohne Rücksprache mit dem Autor weitergeben darf. Siehe >>> Karlsruher Richter

   Das Bundesverfassungsgericht hat am 22.02.2011 entschieden, dass in öffentlich zugänglichen Bereichen von Flughäfen, Einkaufszentren und Bahnhöfen das Versammlungsrecht gelten müsse (Az. 1 BvR 699/06). Der Deutsche Journalisten-Verband fordert daher die Betreiber öffentlich zugänglicher Bereiche von Flughäfen, Bahnhöfen und Einkaufszentren auf, ab sofort auch die freie Bildberichterstattung zuzulassen und Bildjournalisten/innen in Zukunft ihre Arbeit ungestört ausüben zu lassen. Andernfalls werde der DJV rechtliche Schritte prüfen.
   Die Begründung des DJV : „Es kann nicht angehen, dass Demonstrationen in Flughäfen erlaubt sind, die Fotografen und Kameraleute aber draußen bleiben müssen. Häufig werde Bildjournalisten/innen die Berichterstattung mit dem Hinweis auf das Hausrecht von den Betreibern verboten. Die Freiheit der Berichterstattung ist ebenso wie die Versammlungsfreiheit ein demokratisches Grundrecht“.

  Die nächste Runde der Tarifverhandlungen mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger findet am 23. Februar in Köln im Radisson BLU Hotel an der Messe statt. Worum geht es?
  Die Zeitungsverleger verlangen Abstriche von den bestehenden Tarifverträgen. Urlaubs- und Weihnachtsgeld sollen zusammen nur noch ein Monatsgehalt ausmachen, die Gehälter sollen drei Jahre lang so gut wie gar nicht angehoben werden. Für Berufseinsteiger fordern die Verleger sogar einen Dumpingtarifvertrag, der weniger Urlaub, niedrigere Gehaltsgruppen und höhere Wochenarbeitszeit vorsieht. Alles in allem bedeuten die Verlegerforderungen ein Minus von bis zu 30 Prozent. Das ist mit dem DJV nicht zu machen.
  Was will der DJV? Im Klartext: Fortschreibung der Tarifverträge und vier Prozent mehr Gehalt. Die Honorare der Freien sollen im gleichen Umfang steigen. Ist das realistisch? Ja, denn die Wirtschaftsdaten der Zeitungen zeigen wieder nach oben. Die Zeitungen haben die Krise überwunden, die Verlagsrenditen entwickeln sich prächtig. Für Knebeltarife gibt es keinen Grund.

   In der dritten Amtsperiode des rbb-Rundfunkrates wird kein Vertreter der Journalistenverbände der Region Berlin-Brandenburg in diesem Gremium vertreten sein. Die Nominierung eines gemeinsamen Kandidaten scheiterte am beharrlichen Widerstand des Vorsitzenden vom DJV Bandenburg, dessen Verband nur 349 Mitglieder zählt, gegen einen gemeinsamen Kompromiss-Kandidaten.
   Der ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg sowie die Landesverbände des Deutschen Journalistenverbandes DJV Berlin und JVBB bedauern, dass aufgrund der Kompromissunfähigkeit des Brandenburger Mini-Verbandes DJV Brandenburg der den Journalisten zustehende Sitz im Rundfunkrat des rbb in der beginnenden Amtsperiode unbesetzt bleiben wird. Siehe >>> Kein Vertreter ...

   Die Große Tarifkommission des DJV hat am 17. Januar in Kassel grünes Licht für die Vorbereitung von Arbeitskampfmaßnahmen gegeben, nach dem sie die Tarifsituation bei Zeitungen und Zeitschriften ausführlich beraten hat.   
   Seit dem letzten Frühjahr sind die Tarifverhandlungen mit dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) unterbrochen. Der Grund: Die Verleger blieben bei ihrer Forderung, tarifliche Standards abzusenken. Siehe >>> Arbeitskampf

    Vor fast fünf Wochen kamen die Gewerkschaften DJV und ver.di mit den Zeitungsverlegern im BDZV zur dritten Tarifrunde in Berlin zusammen. Bei dieser Runde am 8. Dezember stellten die Verleger ihre „Liste der Grausamkeiten“ für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen und für alle künftigen Zeitungsjournalisten vor. Die Große Tarifkommission des DJV befasst sich am kommenden Montag, 17. Januar, in  Kassel mit den Forderungen der Zeitungsverleger. Der DJV warnt die Kollegen/innen:  „Unterschreiben Sie keinen Vertragstext, den Ihr DJV-Landesverband nicht vorher geprüft hat!“
     Den Ausbeutungsvorschlag der Verleger: Weniger Geld! Weniger Urlaub! Weniger Beitrag zum Presseversorgungswerk! - Dafür mehr Arbeitszeit!, von dem sie den Fortbestand der Flächentarifverträge abhängig machen wollen, wies die Verhandlungskommission des DJV bereits als indiskutabel zurück, denn der Vorschlag des BDZV bedeute massive Tarifabsenkungen in der Gesamtgrößenordnung von mehr als 25 Prozent. Der DJV Berlin hat darüber mehrmals berichtet. Siehe >>> Ausbeutungsvorschlag der Verleger.

   Die Arbeit des FA-Ausschuss Chancengleichheit hat sich seit seiner Gründung vor mehr als einem Jahrzehnt wesentlich gewandelt. Einst gegründet um die Gleichstellung der Journalistinnen mit ihren Kollegen im Berufsleben durchzusetzen, hat sich seine Thematik wesentlich erweitert. 
   Generationsfragen, Probleme von Migrantinnen und Migranten, von Männern und Frauen mit Behinderung und die Umsetzung des Antidiskrimierungsgesetz [Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)] im journalistischen Berufsleben sind jetzt zusätzlich im Blickfeld des Fachausschusses vom DJV Berlin. Siehe dessen Jahresbericht.

   Die Verhandlungskommission für die Tarifverhandlungen mit dem rbb, der auch der DJV Berlin angehört,  lädt zu einer  Informationsveranstaltung  am 10. Januar um 17.00 Uhr in den ehemaligen Inforadio-Pavillon ein (Eingang über rbb-Fernsehzentrum, 1. Stock).
   Die zäh verlaufenden Auseinandersetzungen sind in den letzten Runden an einen Punkt gelangt, an dem die Mitglieder des DJV Berlin und des JVBB im rbb gemeinsam mit ver.di entscheiden müssen, unter welchen Voraussetzungen ein Kompromiss gefunden werden kann, oder ob die Verhandlungen abgebrochen werden müssen. Siehe >>> Einladung.

   Der  Vorsitzend des DJV Berlin, Peter Pistorius, hob zum Jahreswechsel in einem Brief an die Mitglieder die Gemeinsamkeit der Zusammenarbeit der beiden Berliner DJV Landesverbände in den für die Journalisten und Journalistinnen wichtigen Themenbereichen hervor, die sich besonders bei den Tarifverhandlungen bewährt habe. Im Rückblick auf die nicht zustande gekommen Fusion von DJV Berlin und JVBB betonte er: „Es ist nie zu spät für einen zweiten Versuch zur Fusion“.
   Auch der Bundesvorsitzende des DJV forderte in einer  Erklärung zum Jahreswechsel von den Journalisten und Journalistinnen nicht nur bei den tariflichen Auseinandersetzungen im kommenden Jahr Gemeinsamkeit, es gälte: „... den Wert des Journalistenberufs, ja den Wert des Journalismus zu verteidigen“, so Michael Konken.  Siehe >>> Rück- und Ausblick

    Der  DJV-Berlin unterstützt den Appell von  „Berliner Zeitung“ , „Der Tagespiegel“ , „taz“ und anderer deutschen Zeitungen  gegen die Angriffe auf Wikileaks.  Peter Pistorius, Landesvorsitzender des DJV Berlin:  „Es ist mit den Grundsätzen der Meinungsfreiheit nicht vereinbar, wenn Politik und Wirtschaft versuchen Zensur auszuüben."
   Journalistinnen und Journalisten sind darauf angewiesen, insbesondere bei kritischen Themen, Insiderinformationen zu bekommen. Allerdings entbinde die Verwundung von Wikileaks-Material  Journalisten/innen nicht von ihrer Pflicht zur eigenen Recherche.  Siehe >>> Erklärung deutscher Tageszeitungen.

   Es sei nicht hinnehmbar dass die Verleger von massiven Tarifabsenkungen in der Gesamtgrößenordnung von über 25 Prozent den Fortbestand der Flächentarifverträge abhängig machen wollten. Als indiskutabel wies die Verhandlungskommission des DJV die Forderungen des BDZV für die neuen Tarifverträge für Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen am 8. Dezember zurück.
   In der dritten Verhandlungsrunde für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen im Berliner Hilton Hotel am Gendarmenmarkt forderten die Verleger die Einführung eines neuen, deutlich abgesenkten Tarifwerks für Berufsanfänger. Es sieht die Absenkung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld von derzeit 1,75 Monatsgehältern auf maximal ein Gehalt vor. Die Urlaubstage sollen auf 30 begrenzt werden und die Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden steigen. Siehe Bericht >>> FA Print

   Der Deutsche Journalisten-Verband fordert den Axel Springer-Verlag auf, sich an die Gemeinsamen Vergütungsregeln für Tageszeitungen zu halten, an die auch er gebunden ist. Hintergrund für diese Aufforderung an den Verlag sind Beschwerden von Bildjournalisten und -journalistinnen. 
   Mehreren Springer-Blättern hätten sie aufgefordert, ihren Widerspruch gegen die Geschäftsbedingungen des Verlags zurück zu nehmen, andernfalls, so sei ihnen bedeutet worden, bekämen sie keine Aufträge mehr. Der DJV will den entsprechenden Beschwerden nachgehen, betroffene Kollegen/innen werden gebeten sich an die Geschäftsstelle des DJV Berlin >>> andre.gaehlert@djv-berlin.de zu wenden. Siehe auch >>> FA Bildjournalismus.

   Der Deutsche Journalisten-Verband DJV und die dju in ver.di fordern die freien Journalistinnen und Journalisten auf, sich aktiv für ihre Rechte bei Tageszeitungen einzusetzen. Die mit dem Zeitungsverleger-Verband vereinbarten Vergütungsregeln geben einen klaren Rahmen für Honorare und die Mehrfachverwertung von Beiträgen vor. Das Regelwerk ist seit dem 1. Februar in Kraft ist.
   Obwohl die Vergütungsregeln seit acht Monaten in Kraft sind, zahlen viele Verlage weiterhin unangemessen niedrige Honorare und ignorieren damit die vom Verlegerverband mit unterzeichneten Vergütungsregeln. In einen gemeinsamen Brief von DJV und dju in ver.di wurden die Verleger und Chefredakteure am heutigen Donnerstag noch einmal auf die Vereinbarungen hingewiesen: ,,Niemand könne sich damit herausreden, die Vergütungsregeln nicht zu kennen", betonen die Gewerkschaften. Siehe >>>  news

   Die Polizei darf einem Pressefotografen grundsätzlich nicht die Anfertigung von Bildaufnahmen eines Polizeieinsatzes mit der Begründung untersagen, dass bei einer Veröffentlichung der Bilder eine Enttarnung der Beamten des Spezialeinsatzkommandos der Polizei drohe.
   Das hat nach Mitteilung des DJV („news 159“ vom 23. August) der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am 19. August entschieden und damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das die Untersagung von Bildaufnahmen für rechtmäßig erklärt hatte, aufgehoben (Az: 1 S 2266/09).
   Da die Presse regelmäßig erst nach Sichtung des Fotomaterials über die Art und Weise der Veröffentlichung und über eine gegebenenfalls erforderliche Unkenntlichmachung von Personen entscheidet, kann nicht bereits die Anfertigung von Bildaufnahmen durch Pressevertreter generell von vornherein verboten werden, meinten die Verwaltungsrichter. Grundsätzlich müsse von der Rechtstreue eines Pressefotografen ausgegangen werden. Nähere informationen bei: Benno H. Pöppelmann >>> poe@djv.de

   Nachdem der Aktionsausschuss der Mitarbeiter des Berliner Verlages am 19.07.2010 dem Ergebnis der Tarifverhandlungen zwischen dem Verlag und den Vertretern der Gewerkschaften DJV Berlin, JVBB und ver.di grünes Licht gegeben hat, haben jetzt auch  die Tarifkommissionen der drei Gewerkschaften zusgetimmt.  
   Das Gesamtpaket umfasst drei Tarifverträge: Altersteilzeit-Tarifvertrag, Firmentarifvertrag, und den Tarifvertrag zu Weiterbeschäftigung, Qualifizierung und Sozialplan. Siehe >>> Berliner Zeitung