Verbandstag 2014

Von Jugend-Quote bis Tarifeinheit

Zentrales Thema des diesjährigen DJV-Verbandstags in Weimar waren Zukunft und Finanzierung des Journalismus. Der JVBB hatte für den 3./4. November dazu zwei Anträge initiiert: Die Deutsche Welle solle ihr Programmangebot nicht weiter einschränken. Weiter werden die Öffentlich-Rechtlichen aufgefordert, die Honoraretats für Freie im selben Ausmaß anzuheben wie die vereinbarten Tariferhöhungen. Die rund 300 Delegierten stimmten jeweils mit großer Mehrheit zu.

Das am heftigsten diskutierte Thema war allerdings die „U-40-Quote“. Der Antrag des Fachausschusses Junge sollte dafür sorgen, dass künftig 20 Prozent der Delegierten unter 40 Jahre alt sind. Dazu sollte in die Satzung eine Soll-Bestimmung eingefügt werden. Doch wie schon vor einem Jahr gab es nicht genügend Befürworter: Wieder fehlten einige wenige Stimmen zur notwendigen Zweidrittelmehrheit. Am Ende kam dann eine Quote light“: Mit deutlicher Mehrheit beschlossen die Delegierten eine Selbstverpflichtung - ohne Absicherung in der DJV-Satzung.

Immerhin: Allen drei U-40-Abstimmungen gingen ebenso heftige wie langdauernde Diskussionen voraus. Zu den Fürsprechern zählten auch Kollegen im Rentenalter, einer von ihnen sagte: "Unsere aktive Zeit ist vorbei, wir müssen Platz machen." Ähnlich äußerte sich auch der Tagungspräsident, JVBB-Vorsitzender Alexander Fritsch. Er forderte ältere Kollegen auf, nun loszulassen und ihre Funktionen im Verband Jüngeren zu überlassen.

Der Fachausschuss Junge will sich von dem Weimarer Abstimmungsergebnis nicht beeindrucken lassen und weiter für eine formale U40-Quote kämpfen. Jana Lavrov, JVBB-Vorstand und Vorsitzende des Bundesfachausschusses Junge, twitterte: „Die Selbstverpflichtung schließt keine weitere Satzungsänderung aus. Wir machen weiter!“

Tatsächlich weisen auch die realen Delegiertenquoten einen deutlichen Weg in Richtung Verjüngung:  Schon 18 Prozent der Delegierten aus den Landesverbänden waren in diesem Jahr unter 40 Jahre alt http://www.journalist.de/vtblog/die-djv14-quoten.html.

Finanzierung und Zukunft des Journalismus

Die offiziellen Schwerpunktthemen bildeten die Zukunft des Journalismus und vor allem dessen Finanzierung. Die Delegierten verabschiedeten dazu mit großer Mehrheit den entsprechenden Leitantrag des Bundesvorstandes.

Der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken betonte: „Allein auf die Verleger und ihre tradierte Finanzierung des Journalismus aus Anzeigen und Vertrieb können wir uns in Zukunft nicht mehr verlassen“. Dementsprechend diskutierte der Verbandstag auch Alternativen wie öffentlich-rechtliche Modelle, Crowdfunding, Stiftungen und gemeinnütziger Journalismus. Entscheidend seien dabei stets die Staatsferne und die Unabhängigkeit von sachfremden Einflüssen Dritter.

Der DJV forderte den Gesetzgeber auf, die Meinungsvielfalt zu sichern und die innere Medienfreiheit gesetzlich zu normieren. Die Medienunternehmer sollten daneben für adäquate Vergütungen und Arbeitsbedingungen sorgen.

Anita Grasse als Vorsitzende des gastgebenden DJV Thüringen brauchte das Thema angemessene Bezahlung schon in ihrer Begrüßungsrede auf den Punkt: „Ich als Freie möchte mit meiner journalistischen Arbeit nicht nur meine Brötchen verdienen, sondern auch ab und an ein Steak essen.“

Auch Praktikanten, so eine Resolution, sollen künftig den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, sofern „sie dazu gezwungen werden, ein Praktikum zur ‚Orientierung für die Berufswahl‘ zu absolvieren“. Darüber hinaus soll sich der DJV aus Sicht der Mehrheit der Delegierten auch dafür einsetzen, dass Volontäre und Journalistenschüler ebenfalls in die Mindestlohnregelung einbezogen werden.

Gegen die Tarifeinheit

Erwartungsgemäß lehnten die rund 300 Delegierten das angekündigte Gesetz zur Regelung der Tarifeinheit mit großer Mehrheit ab. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles befindet sich gerade in der Abstimmung mit dem Innen- und Justizministerium. Das Kabinett soll am 3. Dezember den Beschluss zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens fassen. Die Delegierten stimmten mit großer Mehrheit dafür, die Bundesregierung und den Bundestag aufzufordern, die Tarifpluralität in Deutschland unangetastet zu lassen.

Übersicht im Intranet des DJV:

Dringlichkeits- und Änderungsanträge sowie Resolutionen finden sich auch im Intranet des DJV: www.djv.de/startseite/service/blogs-und-intranet/intranet/djv-verbandstag-2014.html

Frank M. Wagner

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