Berlin stockt Bundesprogramm „Neustart“ auf

Steffen Grimberg (Foto: privat)

Die gute Nachricht des Tages: Ab heute können Soloselbständige in Berlin die sogenannte „Neustart“-Coronahilfe des Bundes aufgestockt bekommen. Lange hatte der DJV bei der Bundesregierung und auch unser Landesverband beim Senat und der Landesregierung von Brandenburg gedrängt, die ungenügende Unterstützung zu verbessern. Ein erster Schritt war das derzeit laufende „Neustart“-Programm des Bundes, von dem jetzt auch Journalistinnen und Journalisten profitieren, die nur geringe Fixkosten nachweisen können. Der DJV-Jurist und Freien-Referent Michael Hirschler hat die Details des Bundesprogramms aktuell beschrieben und erläutert sie mit Beispielen:

https://www.djv.de/fileadmin/user_upload/Freiendateien/Freie-Hintergrund/Neustarthilfe_Corona_DJV_Tipps_fuer_Freie_11_05_2021.pdf

Aber Achtung, sollte sich später herausstellen, dass der Umsatz des Antragstellers um weniger als 60% (gegenüber 2019) zurückgegangen ist, muss der Antragsteller große Teile der Höchstförderung von 7.500 Euro zurückzahlen.
Das dürfte für viele Soloselbständige eine Härte sein und nicht wenige abschrecken, die Hilfe überhaupt zu beantragen.

Dieses Risiko will jetzt der Senat verringern. Berlin erhöht „den 50%-Bundeszuschuss um bis zu weitere 25% Landeszuschuss. Insgesamt werden damit bis zu 75% des im Rahmen der Neustarthilfe des Bundes zu Grunde gelegten Referenzumsatzes bezuschusst.“ https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/neustarthilfe-berlin.html

Die Höchstsumme beträgt weiterhin 7.500 Euro für sechs Monate – aber geringerem Risiko, Teile davon im Nachhinein bei der Prüfung durch das Finanzamt zurückzahlen zu müssen.

Auch dieses zusätzliche Programm des Landes Berlin ist noch nicht das Gelbe vom Ei – auch hier muss sich jeder und jede überlegen, ob und wieviel genau beantragt werden soll. Aber: Für die bisher völlig ungenügend abgesicherten Soloselbständigen, die nun schon über mehr als ein Jahr große Teile ihres Einkommens verloren haben, geht das in die richtige Richtung, nachdem Großunternehmen wie der Lufthansa schon lange mit riesigen Summen unbürokratisch geholfen wurde. Dass Medien und Journalismus grundsätzlich als systemrelevant anerkannt werden, haben wir schon vor einem Jahr erreicht. Dem sind aber bisher viel zu wenig finanzwirksame Hilfen gefolgt. Jetzt sind wir in Berlin immerhin einen Schritt weiter. Und wir bleiben dran.

Steffen Grimberg