So überschrieb der Botschafter der Republik Litauen, Mindaugas Butkus, die Vorstellung seines Landes im „Focus on Europe“-Gespräch des DJV Berlin - Fachausschuss Europa am 30 .3. 2011. Mit den großen Möglichkeiten ist zunächst die vorteilhafte geographische Lage im Norden und Osten der Europäischen Union gemeint, über die man von Kiel bis Klaipeda und von Warschau bis München 110 Millionen EU-Bürger erreichen kann.
   Wichtige Partner Litauens sind seine Nachbarn Russland, Weißrussland, und als zweitwichtigste Wirtschafspartner mit zehn Prozent des Außenhandels die Bundesrepublik Deutschland. Auch in politischer und gesellschaftlicher Hinsicht sei Deutschland bedeutend: 50 gemeinsame Städtepartnerschaften und die Mitgliedschaft von 70 der 141 litauischen Parlamentsabgeordneten im litauisch-deutschen Freundeskreis belegen dies. Noch jeder bisherige Bundespräsident hat bislang das kleine Land im Baltikum besucht.
   Ein nicht geringes wirtschaftliches Problem stelle die Arbeitslosigkeit dar: 20,7 Prozent im Jahr 2010. Im diesem Jahr werde ihr Rückgang auf 14,9 Prozent angestrebt. Der Haken sei, so der Botschafter, dass sein kleines Land nicht für alle Berufe, z. B. Chemiker, Arbeitsplätze bieten könne, was eine Abwanderung junger Leute in andere EU-Staaten zur Folge habe. Die hohe Arbeitslosigkeit sei aber auch der Finanzkrise geschuldet gewesen, die Litauen aber nun bewältigt habe.
   So zeige auch das BIP-Wachstum nach oben: nach 1,3 Prozent im vergangenen Jahr werden 5,8 Prozent für 2011 erwartet. Stützen der Volkswirtschaft seien mit einem Drittel des BIP Handel, Verkehr, Tourismus (davon 100.000 deutsche Besucher jährlich) und andere Dienstleistungen. Unter den Importartikeln aus Deutschland, so war zu erfahren, gehören neben chemischen Erzeugnissen, Maschinen und Kraftfahrzeuge, darunter auch jährlich etwa 150.000 gebrauchte Autos.
   Wirtschaftlich und zugleich außenpolitisch bedeutend für Litauen ist die Frage der Energieversorgung. Flüssiggas und erneuerbare Energien sollen die Energieträger der Zukunft sein. Immerhin biete Litauens Westen mehr Sonneneinstrahlung als die Bundesrepublik Deutschland, so der Botschafter. Obgleich ein Atomkraftwerk noch aus sowjetischer Zeit, Ignalina, mittlerweise abgeschaltet ist, bedeute das aber noch nicht den endgültigen Abschied von der Kernenergie. Litauen könne ein AKW-Standort für die Versorgung der baltischen Staaten und Polens sein. Allerdings würde ein russischer Investor nicht in Frage kommen.
   Energiesicherheit – das ist auch eines der wesentlichen außenpolitischen Prioritäten Litauens. Zu den weiteren Prioritäten gehöre die Stärkung der internationalen wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit sowie eine effiziente Europapolitik und transatlantische Zusammenarbeit, will heißen eine verstärkte Verankerung in EU und NATO. Vorrang genießen dabei natürlich – wie eingangs erwähnt - die Nachbarn Russland und Weißrussland. Mit ihnen müsse konstruktiv auf der Basis demokratischer Werte zusammengearbeitet werden. Dazu gehöre das Engagement Litauens in der der östlichen Nachbarschaftspolitik der EU. Nicht zuletzt seien das angerenzende Russland und Weißrussland bedeutende wirtschaftliche Partner.
Rainer Schubert

    Am 26.Januar 2011 versammelten sich rund 40 Kolleginnen und Kollegen des Fachausschusses Europa im DJV Berlin in der australischen Vertretung mit Botschafter Peter Tesch zur ersten Gesprächsrunde „Focus on Europe“ des neuen Jahres. Erstmalig erhielt die Gesprächsreihe das Privileg, exakt am Nationalfeiertag eines Landes mit dem Botschafter zu sprechen und dessen einzige Gäste zu sein.
   Das Haus in der Wallstraße 76 hat Geschichte: Es diente 1945 der aus Moskau zurückgekehrten „Gruppe Ulbricht“ als Hauptquartier und bis zur Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED 1946 als KPD-Zentrale. Mit dem Erwerb dieses großen, repräsentativen Gebäudes in einem der ältesten Stadtteile Berlins leistete Australien mit dem Umzug von Bonn nach Berlin auch einen bedeutenden Beitrag zur Stadtreparatur.
   Für Australien haben die Beziehungen zu Deutschland in der letzten Zeit stark an Bedeutung gewonnen, sagte Botschafter Peter Tesch, der in fließendem Deutsch Rede und Antwort stand, hat er doch seine Wurzeln in Deutschland: seine Mutter wanderte aus der Oberpfalz aus, die väterlichen Vorfahren stammen aus der Uckermark. Unter dem damaligen Premierminister Kevin Rudd, gegenwärtig Außenminister, sei seit 2009 Deutschland stärker in den Fokus der australischen Politik gerückt.
   Die Zusammenarbeit konzentriere sich besonders auf Fragen der Energie, der Wissenschaft und der Forschung. Aber auch Politik und Wirtschaft seien nicht ausgenommen. Die gemeinsamen Interessen seien nicht zuletzt durch den Rohstoffreichtum Australiens begründet, in dessen Boden große Vorkommen u. a. an Kohle, Erz, Uran, Gold und Seltenen Erden lagern. Ebenso bestehe Interesse an der Zusammenarbeit bei alternativen Energien. So habe das Fraunhofer-Institut ein Memorandum of Understandig zum Thema Solarenergie unterzeichnet.
   Mehrere Fragen befassten sich mit dem Umgang Australiens mit den Aborigines, die in der australischen Gesellschaft lange ausgegrenzt waren. Auch hier habe Ex-Premier Rudd eine bedeutende Wende eingeleitet, als er 2008 in seiner Antrittsrede vor dem Parlament eine „National Apology“ ausgesprochen habe. Es bleibe aber, so der Botschafter, noch einige Aufarbeitungsarbeit zu leisten. Immerhin aber, so scheint es, besinnt man sich auf die Kultur der Aborigines, indem man ihre Kultur nun positiv sieht und sich sogar auf sie beruft, denn, so Botschafter Tesch, Australien könne auf die älteste noch lebende Kultur verweisen, nämlich die Aborigines, die auf eine ca. 50.000-jährige Erbschaft zurückblicken können.
   Am 26. Januar 1788 landeten die ersten elf Schiffe der  britischen „First Fleet“ mit Siedlern und Verurteilten unter der Führung von Arthur Phillip an der australischen Ostküste. Sie nannten die neue Ansiedlung Sydney, zu Ehren des damaligen britischen Innenministers Lord Sydney. Nach der Unabhängigkeit der USA wurde Australien der neue bevorzugte Bestimmungsort für Sträflinge und Auswanderer. Seither ist der 26. Januar als „Australia Day“ der Nationalfeiertag des fünften Kontinents. Als Einwanderungsland lebe Australien vom „Multikulturalismus“, wie es der Diplomat nannte.
   Obgleich Australien durch seine Einwanderungsgeschichte europäisch geprägt ist (allerdings nehmen Einwanderungsströme aus den asiatischen Länden zu), ist es ein Land, dessen sicherheitspolitische Interessen in der Asien-Pazifik-Region zu verorten sind. Wichtigster Verbündeter ist seit dem Zweiten Weltkrieg der Pazifikstaat USA, nächster Nachbar ist Indonesien. Wichtig sei daher, betonte der Botschafter, die Kooperation mit den ASEAN-Staaten. Australien ist Mitglied des East Asian Summit. Von Bedeutung sei auch der Faktor China, auf den Australien eine positive Sicht habe, dessen Einbindung in die G-20-Staaten zu begrüßen sei. Die Beziehung zu Europa werden dadurch aber nicht vernachlässigt: Australiens Marine hat U-Boote in Deutschland geordert.  
   Damit sind wir wieder bei den Beziehungen zu Deutschland, die noch gar nicht so alt sind. Erstmalig 1912 besuchte ein australischer Diplomat Berlin, der damalige High Commissioner in London. Erst seit 1952 ist der Pazifikstaat mit einer eigenen Botschaft in Deutschland vertreten.
Rainer Schubert

    Ohne Vertrauen könne man keine Außenpolitik betreiben, sagte Japans Botschafter Dr. Takahiro Shinyo zu Beginn des Dezember-Termins der Gesprächsreihe „Focus on Europe“, auf die aktuelle Diskussion um die Wikileaks-Veröffentlichungen US-amerikanischer diplomatischer Depeschen eingehend. Dieser Vorgang bedeute einen Vertrauensverlust.
   Auch die Lösung der gegenwärtigen Finanzkrise habe mit Vertrauen zu tun. Man könne auch in der Politik den Satz des Ökonomen Adam Smith anwenden, wonach jedwedes Geschäft auf Sympathie beruhe, also auf Vertrauen.
   Über sechzig Kolleginnen und Kollegen waren am 2. Dezember in die weiträumige japanische Residenz an der Berliner Tiergartenstraße gekommen, um am Vorabend der Feierlichkeiten zu den 150-jährigen deutsch-japanischen Beziehungen vom Deutschland-Kenner Dr. Shinyo mehr über „Japans Rolle in Asien und der multipolaren Welt“ zu erfahren.
   Japans außenpolitische Strategie fuße auf den Prinzipien des Bündnisses mit den USA, der ostasiatischen Gemeinschaft und der Global Governance. Gemeinsam mit Japan könne Deutschland stolz darauf sein, seit Jahren so gut wie kriegsfrei zu sein. Mit den USA habe Japan im ablaufenden Jahr das 50-jährige Jubiläum des gemeinsamen Sichervertrages gefeiert. Einziges Problem bleiben die US-Stützpunkte auf Okinawa, die für die eine Million Insel-Bewohner eine Belästigung durch Fluglärm darstellen. Eine Lösung durch Verlegung der Stützpunkte ist nur gemeinsam mit den USA zu finden, gegenwärtig aber leider nicht absehbar.
   Eine ernste Bedrohung stelle das nordkoreanische Nuklearprobem dar, dem man sehr energisch aber gewaltfrei begegnen müsse. Die nordkoreanische Beschießung  der südkoreanischen Insel Yonpyong, bei der auch Zivilisten ums Leben kamen, stelle einen gravierenden und ernsten Vorfall dar, der präventive Maßnahmen und keine Beschwichtigungen erfordere. China als ständiges Mitglied des UN-Weltsicherheitsrates komme dabei eine besondere Bedeutung zu. Die koreanische Halbinsel müsse beruhigt werden, denn in der Geschichte habe es schon häufig Krisen wegen dieser Region gegeben.
   Weitere außenpolitische Streitpunkte Japans betreffen die Senkaku-Inseln und die südlichen Kurilen, von Japan „Nördliche Territorien“ genannt. Die Zugehörigkeit der unbewohnten  Senkaku-Inseln zu Japan wird seit 1970 von China und Taiwan angezweifelt, seit auf dem Festlandsockel des Ostchinesischen Meeres Erdölvorkommen entdeckt wurden. Nach japanischer Auffassung sind die Senkaku-Inseln immer japanisches Territorium gewesen, was durch den Friedensvertrag von San Francisco auch nicht bestritten wird.
   Eine neue Dimension der Instabilität hat sich in der Kurilenfrage ergeben, nachdem Dimitri Medwedjew kürzlich als russischer Präsident die Inseln besucht hat. Japan hat an einer Eskalation dieser ernsten Frage aber kein Interesse.
   Bündnispoltisch ist für Japan eine Erweiterung der ASEAN + 3 und der ASEAN +6 Gespräche zu einer ASEAN +8-Konstellation interessant, ein East Asian Summit (EAS) zu dem auch Russland gehören sollte. Dieses von den japanischen Premierministern Kouzumi und Hatoyama vorgeschlagene bzw. erneuerte Konzept stelle eine Funktionsgemeinschaft für die Bereiche der Wirtschaft, Investitionen, Bildung u. a. dar.
   Botschafter Dr. Shinyo wies darauf hin, dass Barack Obama, bedingt durch seine Biographie, als erster US-Präsident eine deutliche Affinität für die Asien-Pazifik-Region gezeigt habe. Besuche in Indien, Indonesien, China, Korea und Japan haben bereits auf seinem Programm gestanden. Ein japanisch-amerikanischer Sicherheitspakt sei ein Fundament für die Sicherheit der Region. Das Ziel heiße Asian Entente.
   Auf der außenpolitischen Agenda Japans steht eine Reform des UN-Weltsicherheitsrates, die Japan schon 1992 mit seinen Vorschlägen angestoßen habe. Zu den G8- und G20-Gesprächen merkte der Botschafter an, dass die G8-Gruppe im Unterschied zu den G20-Staaten von gleichen Prinzipien hinsichtlich Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und als Entwicklungshilfegeber geleitet sei. Auch in Sicherheitsfragen gebe es bei den G20-Mitgleidern unterschiedliche Interessen. Man könne also in diesem Forum nicht alle Fragen lösen.
   Mit der EU teile Japan eine Wertegemeinschaft. Anzustreben sei ein Economic Partnership Agreement, das mehr als eine Freihandelszone sein müsse, für die es noch keine einheitliche Haltung Europas, aber die Unterstützung Deutschlands gebe. Botschafter Dr. Shinyo machte darauf aufmerksam, dass es in Japan keine Einfuhrzölle für europäische Produkte gebe, wohl aber in europäischen Ländern für japanische Produkte. Es sei festzustellen, dass die Europäer in der letzten Zeit mehr zu Japans Nachbarn geblickt haben, doch erkennen sie dort neben den Chancen auch die Risiken.
   In der gegenwärtigen Finanzkrise wünscht sich Japan einen stabilen Euro, um die weitere Verteuerung der eigenen Währung  zu vermeiden und damit die Exporte nicht weiter zu gefährden. Das Problem des ostasiatischen Inselstaates seien die zu hohe Yen-Bewertung und die Deflation.
   Zu Deutschland werden die Beziehungen 2011 sicherlich neue Impulse durch die 150-Jahr-Feierlichkeiten der gemeinsamen offiziellen Beziehungen erfahren. Die Eröffnung wird im Berliner Haus der Kulturen der Welt durch eine No-Theateraufführung am 19. Januar stattfinden. Die Beziehungen gehen auf den japanisch-preußischen Schifffahrts-, Handels- und Konsularvertrag vom 24. Januar 1861 zurück. Für den Deutschlandkenner Dr. Shinyo, der nicht nur zum vierten Mal in Deutschland auf Posten ist, sondern auch in Göttingen studiert hat, ist es ein besonderes Vergnügen, gerade jetzt Botschafter seines Landes in Berlin zu sein. Siehe auch >>> http://www.euractiv.de/sicherheit-und-verteidigung/artikel/auf-japans-prioritatenliste-steht-europa-nicht-ganz-oben-004031

 Rainer Schubert

   Ein besserer Zeitpunkt für das jüngste Gespräch in der Reihe „Focus on Europe“ mit dem Botschafter Föderativen Republik Brasilien ließ sich nicht denken: Am 4. November, vier Tage nach der Präsidentschaftsstichwahl, erfuhren 30 Kolleginnen und Kollegen des Fachausschusses Europa von Botschafter Everton Vieira Vargas die jüngsten Entwicklungen im größten Land Lateinamerikas.
   Die Stichwahl habe in einer besonderen Situation stattgefunden, eröffnete der Botschafter das Gespräch: Zu einem Zeitpunkt, da sich Brasilien in einer wirtschaftlich guten Lage befinde und die Schwellenländer zu wesentlichen Akteuren in Politik und Wirtschaft aufgestiegen seien ist mit Dilma Rousseff erstmalig eine Frau Präsidentin des Landes geworden. Die Weltwirtschaft sei mithin kein exklusiver Club mehr.
   Der Botschafter fasste den Wandel der letzten Jahre, den Aufstieg der Schwellenländer, so zusammen: Es gebe eine neue, universalistische Außenpolitik; der Aufstieg mehrerer Schwellenländer bedeute für Brasilien z. B. eine Vervierfachung des Handels mit den arabischen und eine Verfünffachung mit den afrikanischen Ländern. Das neue Gewicht der Schwellenländer erfordere eine Anpassung in der Besetzung der UN-Gremien. Brasilien strebe nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat, in dem repräsentativ für andere Regionen auch Südafrika, Indien und Deutschland vertreten sein sollten.
   Man befinde auch an einem guten Zeitpunkt der deutsch-brasilianischen Beziehungen, so Botschafter Vargas. Nach China sei Brasilien das zweitwichtigste Zielland deutscher Auslandsinvestitionen, 300 deutsche Unternehmen seien hier vertreten. In São Paulo, dem größten deutschen Industriestandort außerhalb Deutschlands, haben deutsche Unternehmen 250.000 Arbeitsplätze geschaffen. Klimawandel, Armutsbekämpfung, Energie, Infrastruktur, Biovielfalt sowie öffentliche Sicherheit und Verteidigung seien zukunftsfähige Felder der Zusammenarbeit.
   Auf das Thema Umwelt und Klima ging der Botschafter detaillierter ein, da es für Brasilien von besonderer sei. Zu den Aufgaben des Landes gehöre, zur Reduzierung der Treibhausgase beizutragen: Die Rodung des Regenwaldes sei bereits zurück gegangen. Der Umweltschutz liege im strategischen Interesse des Landes, denn Brasilien verfüge über 20 bis 25 Prozent der weltweiten Biovielfalt.
   Zu den weiteren wichtigen Schwerpunkten der brasilianischen Politik gehöre nach wie vor die Armutsbekämpfung, die fortgesetzt und intensiviert werde. Für 30 Millionen Menschen konnte die bisherige Politik bereits die wirtschaftliche Lage verbessern. Die Vergabe von Mikrokrediten zur Gründung kleiner Gewerbe habe sich als erfolgreich erwiesen. Die Zukunft gehöre der Entwicklung der ländlichen Gebiete. Das Land, das 47 Prozent der Fläche Südamerikas einnimmt, bestehe nicht nur aus großen Städten, wie Rio de Janeiro, São Paulo oder Santos, sondern aus 500.000 Gemeinden.
   Der weitere Ausbau Brasiliens gelte auch der Bildung und der Verkehrsinfrastruktur. Es gebe Bildung für jedermann, Schulspeisungs- und Schulbuchprogramme seien die umfangreichsten weltweit, doch gehe es in der Zukunft um die Stärkung der qualifizierten Bildung. Zur Stabilisierung und Erhöhung der wirtschaftlichen Stärke bedürfe es einer Verbesserung der Verkehrswege. Der Botschafter wartete zur Veranschaulichung mit dem Beispiel auf, dass der Transport von Soja aus dem Westen des Landes zu den Häfen an der Küste im Osten teurer sei also von dort nach China. Auch hier sieht Botschafter Vargas ein gutes Betätigungsfeld für deutsche Unternehmen.
   Zugleich prophezeite der Botschafter Entwicklungsschübe für ein Land durch die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft 2014 und der olympischen Sommerspiele 2016.
   Die neu gewählte Präsidenten Dilma Rousseff habe sich für ihre Amtszeit ein 13-Punkte-Programm vorgenommen. Dazu gehören: höhere Beschäftigung, höhere Einkommen; Armutsbekämpfung; Bildung und soziale Gleichheit; Gesundheit für alle, Forschung und Technologie; Sicherheit der Bürger; Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung - selbstbewusstes Auftreten Brasiliens.                                                                                     Rainer Schubert

   Bereits die starke Präsenz der Journalisten in seinem Haus zeige die Wichtigkeit des Themas Afghanistan. Das unterstrich gleich zu Beginn der neuesten Gesprächsrunde „Focus on Europe“, Abed Nadjib, Geschäftsträger der Islamischen Republik Afghanistan in Berlin. Über 40 Kolleginnen und Kollegen waren am 17. Juni in der afghanischen Botschaft zusammen gekommen, um sich über neueste Entwicklungen aus dem Land am Hindukusch zu informieren.
   Seit 1969 arbeitet der 1949 in Kabul geborene Diplomat für sein Land, von Deutschland aus, und zwar u. a. über die Hilfsorganisation „Help“ und durch die Gründung der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft“ 2005 in Berlin. Zu Deutschland seien die Beziehungen traditionell besonders eng und freundschaftlich. Der Geschäftsträger führte die Gründung der deutschen Schule 1923  in Kabul an und hob hervor, dass sich Deutschland nie in die inneren Angelegenheiten seines Landes eingemischt habe.
   Nadjib wagte die These, dass der 2001 gestartete Petersberger Dialog schon 1994 hätte beginnen müssen. Man hätte dadurch möglicherweise einen 11. September 2001 vermeiden können.
   Dennoch verwies er auf die Fortschritte, die sein Land gemacht habe, z.B. gebe es seit 2001 eine stabile Währung, und die Zahl der Kinder, die eine Schule besuchen, habe ganz erheblich zugenommen. Außerdem seien im Land Wahlen durchgeführt worden. Terrorismus, bemerkte der Geschäftsträger, lasse sich nicht mit dem Koran vereinbaren. Zudem verwies er auf die Korruptionsbekämpfung. Erst kürzlich seien zwei Staatssekretäre wegen Korruption vor Gericht gestellt worden.
   Nadjib würdigte die deutsche Unterstützung beim Polizeiaufbau Afghanistans, räumte aber ein, dass es dabei strukturelle Fehler gegeben habe. Er stimmte auch der Meinung zu, dass es besser sei, mehr Geld für den Wirtschaftsaufbau als für Soldaten auszugeben. Für die journalistische Arbeit lobte Nadjib die Zusammenarbeit der Deutsche Welle Akademie mit dem Auswärtigen Amt. Im Interesse des weiteren Aufbaus Afghanistans, betonte der Geschäftsträger, dass die Türen seines Landes für Exil-Afghanen weit offen stehen.
   Ist die westliche Demokratie die passende Staatsform für Afghanistan, lautete eine der entscheidenden Fragen von FA-Vorsitzenden Maksut Kleemann: Sein Land, so der Geschäftsträger, sei traditionell zentral regiert. Daher solle man diese Strukturen auch beibehalten und die Entscheidung darüber den Afghanen überlassen.
   Wichtig für Afghanistan sei auch die Unterstützung durch die Nachbarländer. Für das Funktionieren der Region müssten sie ein Interesse an einem gesunden Herzen haben und Afghanistan liege im Herzen Asien.
   Um ein anderes Afghanistan-Bild als das durch die Schlagzeilen bekannte zu vermitteln, verwies der Geschäftsträger auf die soeben in der Bundeskunsthalle Bonn eröffnete Ausstellung „Afghanistan. Gerettete Schätze“. Bis zum 3.Oktober werden dort Objekte aus dem Nationalmuseum in Kabul gezeigt. Damit wird auf ein vergessenes Problem Afghanistans hingewiesen, nämlich seine reiche Kultur und deren Vernachlässigung. Auch dem Erhalt der Schätze Jahrhunderte alter Kulturgüter sollte die Hilfe für Afghanistan gewidmet werden, waren sich der Diplomat und die Journalisten einig.
Rainer Schubert